AGB

Naxus Medien GmbH

Am Klosterforst 52

24223 Schwentinental

04307-821922

info@naxus.de

Umsatzsteuer ID 26 110 06795

 

Geltungsbereich

Naxus Medien GmbH führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Gegenbestätigungen unter dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

 

Für alle Rechtsgeschäfte mit Naxus Medien GmbH sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an. Ausnahme: Etwas Anderes ist schriftlich vereinbart worden.

Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

 

Vertragsabschluss

Alle Angebote sind stets freibleibend und haben unverbindlichen Charakter. Aufträge werden nur mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung zu den Bedingungen dieser AGB von Naxus Medien GmbH angenommen. Dies kann per Email, Brief oder Fax erfolgen.

 

Mündliche Nebenabreden oder sonstige individuell vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung per E-Mail, Brief oder Telefax.

 

Termine und Leistungserbringung

Frist- und Terminabsprachen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.

 

Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas Anderes vereinbart wurde. Naxus Medien GmbH ist jedoch stets bemüht, nach Kräften alles zu tun, um vereinbarte Termine zu erfüllen.

 

Alle Lieferzusagen und -Termine stehen unter dem Vorbehalt korrekter und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Auftraggeber. Teillieferungen sind zulässig.

 

Verzögerungen der Leistungserbringung auf Grund von höherer Gewalt und/oder Ereignissen, die uns die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z. B. Betriebsstörungen, Stromausfall, Streik, Katastrophen, behördliche Anordnungen etc.), berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder im Extremfall wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.

 

Bei Naxus Medien GmbH liegt die Verfügbarkeit der Server bei 99,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch Naxus Medien GmbH nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter, die nicht durch Naxus Medien GmbH beauftragt sind, technische Probleme außerhalb des Einflussbereiches Naxus Medien GmbH, eingeschränkte oder ausfallende Funktionalität des Internets etc.

 

Wenn Optimierungs- oder Wartungsarbeiten durchgeführt werden, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, kann Naxus Medien GmbH zu diesem Zweck die dem Kunden zur Verfügung gestellte Leistung kurzzeitig einstellen oder beschränken. Diese Arbeiten werden grundsätzlich in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt und nach Möglichkeit vorher angekündigt.

 

Sofern es unter Berücksichtigung der Interessen von Naxus Medien GmbH für den Kunden zumutbar ist, kann die Leistung in den einzelnen Paketen durch Naxus Medien GmbH geändert werden. Die Änderung der Leistung ist dann möglich, wenn Naxus Medien GmbH dies innerhalb einer angemessenen Änderungsmitteilung ankündigt und den Kunden in dieser Ankündigung darauf hinweist, dass die Änderung für ihn wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der Frist widerspricht. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen Naxus Medien GmbH können jederzeit eingestellt werden. Naxus Medien GmbH wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.

 

Laufzeiten und Kündigungsfristen

Bei Dienstleistungen, zu welchen Monatspauschalen berechnet werden, betragen die Laufzeiten grundsätzlich 2 Jahre, danach beträgt die beiderseitige Kündigungsfrist 4 Wochen zum Monatsende.

 

Verbindlichkeit einer Bestellung

Für einen per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an Naxus Medien GmbH wird dem Auftraggeber spätestens fünf Werktage nach Auftragseingang eine Bestätigung des Auftrags per E-Mail, Post oder Fax zugesandt. Diese ist vom Auftraggeber ausgefüllt, per Post oder FAX an Naxus Medien GmbH zurückzusenden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung verbindlich. Das bedeutet, dass für unsere Dienstleistungen der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten ist.

 

Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle an Naxus Medien GmbH erteilten Aufträge stellen einen Urheberwerkvertrag dar und umfassen nur die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen.

 

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafik- und Design-Aufträge von ihm bereit gestellte Material auf bestehende Urheberrecht und Copyright zu überprüfen und eventuell notwendige Genehmigungen zur Verwendung hierfür selbst einzuholen.

Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen bei den vom Auftraggeber zugesandten Bildern, Texten und anderen Materialien gehen allein zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für veröffentlichte Inhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt ebenfalls allein der Auftraggeber.

 

Der Auftraggeber stellt Naxus Medien GmbH von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Naxus Medien GmbH stellen. Wenn der Auftraggeber nach dem Vertrag die alleinige Verantwortung und Haftung trägt und seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt, so fallen ihm auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung zu. Das gilt insbesondere dann, wenn der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder so in ein System integriert, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren.

 

Aus Vorschlägen des Auftraggebers oder seiner Beauftragten kann keinerlei Miturheberrecht abgeleitet werden.

Alle von uns oder in unserem Auftrag erstellten Grafiken, Programmierarbeiten, Scripte, Flash, Ton oder anderen Multimedialen-Objekte etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des UrhG gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann weiter, wenn die erforderlichen Voraussetzungen zum Schutz im Einzelfall nicht gegeben sind. Damit stehen Naxus Medien GmbH oder dem im Auftrag von Naxus Medien GmbH tätig gewordene Grafiker und/oder Programmierer in jedem Fall die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff.UrhG zu.

Naxus Medien GmbH oder der im Auftrag von Naxus Medien GmbH tätig gewordene Grafiker und/oder Programmierer überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts Anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf unbedingt der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Naxus Medien GmbH.

 

Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung des vereinbarten Betrages durch den Auftraggeber auf diesen über.

Naxus Medien GmbH hat das Recht, bei Veröffentlichung des Produkts, im Impressum der Website und als Fußnote auf der Startseite, in Presseberichten o.ä. als Urheber genannt zu werden. Bei Verletzung des Rechts auf Namensnennung ist Naxus Medien GmbH zum Schadenersatz in branchenüblicher Höhe berechtigt. Es liegt allein im Ermessen von Naxus Medien GmbH, stillschweigend auf dieses Recht und entsprechende Schadenersatzansprüche zu verzichten.

 

Naxus Medien GmbH erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design, wobei es naturgemäß typische Gestaltungsstile wie Fonts oder einzelne grafische Elemente und auch Programmierarbeiten gibt, die immer wieder in modifizierter Form Verwendung finden. Der Auftraggeber kann also – auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts – an einer von Naxus Medien GmbH oder von einem für Naxus Medien GmbH tätigen Grafiker und/oder Programmierer erstellten Werk keine Exklusivrechte erwerben. Ausnahme: Dies wurde ausdrücklich im Vertrag vereinbart, und die schriftliche Zustimmung aller Urheber des verwendeten Materials liegt vor.

 

Im Allgemeinen werden jedoch von Naxus Medien GmbH Stilelemente und Grafiken verwendet, die aus lizenzfreien Grafiksammlungen bekannter Bildagenturen und Verlagen stammen. Auf die jeweiligen urheberrechtlichen Besonderheiten, so sie zum Gegenstand werden, weist Naxus Medien GmbH in den Verträgen hin.

 

Die Meta-Angaben zum Designer sowie die Scriptkommentare dürfen nicht verändert, modifiziert oder entfernt werden.

 

Vergütung und Fälligkeit

Die Vergütung für die erbrachten Leistungen sowie die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des jeweiligen Vertrages mit Naxus Medien GmbH. Wurden keine Vereinbarungen getroffen und wird die Leistung nicht von den Naxus Medien GmbH-Paketpreisen erfasst, erfolgt die Vergütung auf der Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung). Alle genannten Vergütungen verstehen sich netto, exkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

Soweit nichts anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen ohne Abzug spätestens 10 Werktage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Auch ohne Mahnung gelangt der Auftraggeber nach 30 Kalendertagen in Verzug.

 

Bei Zahlungsverzug kann Naxus Medien GmbH Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

 

Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nachkommt, seine Zahlungen einstellt, oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, wird die gesamte Restschuld fällig. In diesem Fall sind wir berechtigt, Sicherheitsleistungen unabhängig von der Geltendmachung weiterer Ansprüche zu verlangen.

 

Eigentumsvorbehalt

Sofern nichts Anderes vertraglich fixiert wurde, werden an allen Leistungen nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung Eigentum von Naxus Medien GmbH.

 

Gewährleistung, Mängel

Naxus Medien GmbH verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster, Flyer und digitales Material etc. sorgfältig zu behandeln. Für Schäden und Fehlfunktion, die von außen in Form von so genannten Spam-Attacken auf der Website verursacht werden, kann keinerlei Haftung übernommen werden. Das gilt insbesondere für Spam-Eintragungen in Formulare, Foren und Gästebücher sowie Angriffe auf die Quelltexte von Webseiten in Form von Malware usw.

 

Naxus Medien GmbH verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Sofern dies nicht durch mangelhafte Angaben des Auftraggebers verschuldet wurde.

 

Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber, außer im Fall von grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen. Er hat jedoch Anspruch auf eine Herabsetzung des Kaufpreises oder – im Falle der Unmöglichkeit und des alleinigen Verschuldens von Naxus Medien GmbH – den Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen. Bei einem Rücktritt verliert er jedoch automatisch die Nutzungsrechte an den bisher geleisteten Arbeiten.

 

Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Leistung schriftlich bei Naxus Medien GmbH geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.

 

Haftung von Naxus Medien GmbH

Für Schäden haftet Naxus Medien GmbH nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen. Verletzt Naxus Medien GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den Naxus Medien GmbH bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn, die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.

Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

Im Anwendungsbereich des TKG (Telekommunikationsgesetz) bleibt die Haftungsregel des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.

 

Datennutzung

Naxus Medien GmbH erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln. Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.

 

Soweit dies zur Abrechnung erforderlich ist, darf Naxus Medien GmbH Verkehrsdaten und/oder Abrechnungsdaten speichern und übermitteln.

Der Kunde hat das Recht, eine vollständige Speicherung der Verkehrsdaten oder eine vollständige Löschung der Verkehrsdaten nach Rechnungsversand zu verlangen. Eine Speicherung der Verkehrsdaten nach dem Rechnungsversand unterbleibt, falls der Kunde von diesem Recht auf vollständige Löschung Gebrauch gemacht hat. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt von dieser Regelung unberührt.

 

Digitale Daten und Datenschutz

Naxus Medien GmbH ist generell nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts digitaler Art an den Auftraggeber herauszugeben oder zu verkaufen. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten wie HTML, Grafik oder anderer Originaldateien, ist dies im Auftrag gesondert zu vereinbaren und entsprechend zu vergüten. Bei Nichtzustimmung durch die für uns tätigen außerbetrieblichen Grafiker und Programmierer wird die Herausgabe abgelehnt.

 

Die Weitergabe von Daten über im Auftrag von Naxus Medien GmbH tätiger Grafiker und Programmierer ist nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung möglich. Sofern diese ihre Privatsphäre durch Pseudonym schützen wollen, wird dies von Naxus Medien GmbH respektiert.

 

Widerrufsrecht des Kunden nach Fernabsatzgesetz

Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Schriftform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt einer Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an Naxus Medien GmbH, Geschäftsinhaber Jörg  Burckhardt, Am Klosterforst 52, 24223 Schwentinental.

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen Leistungen zurückzugewähren. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistung, z. B. Systemkonfigurierung, Account-Einrichtung und -Freischaltung etc. begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat, z. B. durch Downloads von Softwareprogrammen, Online-Aufträge im Rahmen der Echtzeitbestellung, etc.

 

Online-Dienstleistungen

Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes.

Alle von Naxus Medien GmbH angemieteten Server in den Rechenzentren der Hetzner AG sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Eine direkte Anbindung einzelner Server zu Übergabepunkten ins Internet besteht nicht. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern kann dazu führen, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.

 

Die Verfügbarkeit der von Naxus Medien GmbH angemieteten Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99 % im Jahresmittel. Naxus Medien GmbH weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von ihr erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches Naxus Medien GmbH liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die im Auftrag oder nicht im Auftrag von Naxus Medien GmbH handeln, von Naxus Medien GmbH nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss) Einfluss auf die Leistungen von Naxus Medien GmbH haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der Naxus Medien GmbH erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von Naxus Medien GmbH erbrachten Leistung.

 

Naxus Medien GmbH führt an seinen Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Naxus Medien GmbH wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird Naxus Medien GmbH den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

 

Naxus Medien GmbH kann seine Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden und Naxus Medien GmbH für den Kunden zumutbar ist.

 

Soweit erforderlich und zumutbar, wirkt der Kunde bei etwaigen Änderungen z.B. durch eine erneute Eingabe von Zugangsdaten oder einfache Umstellungen seiner Systeme mit.

 

Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse.

Naxus Medien GmbH kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die Naxus Medien GmbH gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die Naxus Medien GmbH zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt werden. Naxus Medien GmbH kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Naxus Medien GmbH Server-Systeme beeinträchtigt werden.

Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.

Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf Naxus Medien GmbH Server überspielt, auf anderen Datenträgern, die nicht bei Naxus Medien GmbH liegen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der Naxus Medien GmbH übertragen.

 

Schlussbestimmungen

Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine an Naxus Medien GmbH im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten intern bei Naxus Medien GmbH gespeichert und verarbeitet werden. Naxus Medien GmbH versichert ausdrücklich, dass die Daten nur soweit unbedingt nötig für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.

 

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts Anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von Naxus Medien GmbH (D-24223 Schwentinental).

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Gerichtsstand ist Kiel.

 

Sollten einzelne dieser Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

 

[Stand: 04.03.2016, D-24223 Schwentinental]

 

 

 

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